Am Dienstag, den 1. September 2015 findet um 8.30 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn der Prozess gegen eine junge Heilbronner Antifaschistin statt. Ihr wird vorgeworfen am 31. März 2015 im Zuge der Proteste gegen „Kargida“ in Karlsruhe sich während einer Sitzblockade eingehakt und somit „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ geleistet zu haben.
Seit Beginn der Aufmärsche von „Kargida“ (inzwischen „Widerstand Karlsruhe“) am 24.Februar 2015 geht die Polizei mit großer Brutalität und Rücksichtslosigkeit gegen Antifaschist*innen vor, die sich dem Klüngel aus Faschisten und rassistischen Bürgern in den Weg stellen. Mit massivem Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken wurde Kargida immer wieder der Weg frei geräumt und selbst nach Übegriffen durch Teilnehmer der rassistischen Aufmärsche zeichnete die Polizei das Bild der gewaltätigen Gegendemonstrant*innen. Damit wird wieder einmal versucht den dringend notwendigen Widerstand gegen rassistische Hetze und faschistische Umtriebe zu kriminalisieren und klein zu bekommen. Der Protest gegen rassistische „Spaziergänge“ soll sich, wie von der Stadt Karlsruhe vorgelebt, auf symbolische Zeichen fernab der Aufmarschroute beschränken und somit den Faschisten wie den „Berserker Pforzheim“ oder der Partei „die Rechte“ einen ungestörten Raum für ihre menschenverachtende Hetze gegen Flüchtlinge und Muslime geben. Was passiert wenn sie diesen bekommen zeigen sehr eindrücklich die Geschehnisse in Freital oder Heidenau, wo Flüchtlinge unter Polizeischutz in ihre Unterkünfte eskortiert werden und Angst um ihr Leben haben müssen. Vor diesem Hintergrund erscheint die Repression gegen Menschen, die sich mit Sitzblockaden aktiv gegen solche Verhältnisse einsetzen, als ein Schlag ins Gesicht aller Betroffener von rechter Gewalt.

Der Widerstand gegen rechte Hetzer ist richtig und dringend notwendig. Wir stellen uns als Rote Hilfe Heilbronn daher an die Seite aller, die aufgrund ihres Engagements von Repression betroffen sind. Wir werden gemeinsam den Prozess am 1. September begleiten und rufen alle dazu auf sich solidarisch zu zeigen und die Genossin zu unterstützen. Des Weiteren fordern wir die sofortige Einstellung aller Verfahren gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten die sich an den Protesten gegen die Kargida Aufmärsche beteiligt haben.

Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig!
Getroffen hat es eine, gemeint sind wir alle!

Termin: 1.September 2015 | 8.30 Uhr | Amtsgericht Heilbronn (Wilhelmstr.2-4)